Themen: Krieg&Frieden, Demokratie, Gesellschaft
Regionen: International, Westasien
Abdullah Öcalans Aufruf an die PKK, die Waffen niederzulegen, hat nach Darstellung von Mithat Sancar und Meral Çiçek einen neuen Friedensprozess in der Türkei angestossen. Die PKK habe Waffen niedergelegt und teilweise verbrannt; im August 2025 bildete das Parlament eine Sonderkommission. Deren Bericht behandelt die rechtliche Stellung entwaffneter Kämpfer:innen und Unterstützer:innen sowie Demokratisierungsreformen. Ein Rahmengesetz wurde im August 2026 erlassen. Sancar nennt es einen ersten, noch unzureichenden Schritt, um den Konflikt von Gewalt auf Recht und Politik zu verlagern. Die Gesprächspartner:innen betonen, dass sich der politische Raum für Kurd:innen erweitert habe, zugleich aber Zensur, Verbote, Verhaftungen und Repression fortbestünden. Die Regierung spreche von einer «terrorfreien Türkei», die kurdische Bewegung von Frieden und demokratischer Gesellschaft. Entscheidend sei daher gesellschaftliche Organisierung, auch durch Frauenbewegungen, statt allein auf Verhandlungen zu setzen. Der Prozess könne über die Türkei hinaus Wirkung entfalten, doch keine Seite wünsche internationale Vermittler. Regionale Kriege, Autoritarismus und die geopolitische Neuordnung erhöhten zugleich Risiken und den Druck zu Veränderungen.
