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Was tun, wenn immer öfter Macht vor Recht geht?

Zeit-Fragen
Was tun, wenn immer öfter Macht vor Recht geht?

Themen: Iran Krieg, Krieg&Frieden, Geopolitik

Regionen: International, Westasien

Sajjad Safaei erklärt die israelischen und amerikanischen Angriffskriege gegen Iran im Juni 2025 und seit Februar 2026 mit einer seit Jahrzehnten fortschreitenden Erosion völkerrechtlicher Regeln. Besonders die nachlassende Achtung des humanitären Völkerrechts und der Prinzipien von Unterscheidung, Verhältnismässigkeit und Vorsorge hätten Gewaltformen normalisiert, die früher als inakzeptabel gegolten hätten. Als beschleunigenden Faktor nennt er Israels militärische Operationen in Gaza und Libanon sowie das Ausbleiben spürbarer Konsequenzen für mutmassliche Verstösse. Dies habe die politischen und strategischen Grenzen dessen verschoben, was als zulässig gelte, bis hin zu Angriffen auf iranische Führungspersonen während Nuklearverhandlungen. Der Beitrag erinnert an die Nürnberger Prinzipien von 1950, wonach auch Staatsoberhäupter für Völkerrechtsverbrechen verantwortlich sind. Zugleich wird auf strukturelle Grenzen verwiesen, insbesondere auf die Sonderstellung der Vetomächte im Uno-Sicherheitsrat. Gefordert werden politische und gesellschaftliche Anstrengungen für Menschenwürde, Gerechtigkeit, Dialog und Rechenschaftspflicht.

www.zeit-fragen.ch

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