Themen: CH-Politik, Krieg&Frieden, Ukraine Krieg
Regionen: Schweiz, Schweiz Unbestimmt
Die Schweizer F-35-Beschaffung steht nach Ansicht des Autors beispielhaft für ein staatspolitisches Versagen. Nach dem Nein zum Gripen-Fonds 2014 und dem späteren Beschluss eines maximalen Finanzvolumens von sechs Milliarden Franken sei über die Beschaffung entschieden worden, bevor ein Kaufpreis ausgehandelt war. Die an den Landesindex geknüpfte Teuerungsklausel habe den Preis von Rüstungsgütern unzureichend erfasst. Für den 2022 unterzeichneten Vertrag ist zudem umstritten, ob ein Fixpreis vereinbart wurde. Geschätzte Mehrkosten von mindestens 650 Millionen bis 1,3 Milliarden Franken stehen einem von National- und Ständerat bewilligten Betrag von 394 Millionen gegenüber; die Zahl der Flugzeuge soll von 36 auf 30 sinken. Der Autor verknüpft dies mit Russlands Krieg gegen die Ukraine, europäischer Aufrüstung und wachsenden Risiken durch Luftangriffe, Cyberangriffe und Desinformation. Er kritisiert, dass sich Parlament und Bundesrat auf Preis- und Finanzierungsfragen konzentrierten, statt die rasche Sicherung einer wirksamen Luftverteidigung zu ermöglichen.
