Themen: Migration/Asyl, Innen-Politik, Geopolitik
Regionen: International, Europa, Afrika
Dänemark, Deutschland, die Niederlande, Österreich und Griechenland haben Gespräche über Rückkehrzentren in Drittstaaten aufgenommen. Die Staaten wollen noch 2026 Vereinbarungen schliessen und 2027 Abschiebungen starten. Grundlage ist die neue EU-Rückführungsverordnung, die Abschiebungen beschleunigen, Rückkehrzentren ermöglichen und die maximale Haftdauer vor einer Rückführung von 18 auf 30 Monate erhöhen soll. Der Beitrag schildert anhand der fiktiven, aus vier Aussagen zusammengesetzten Figur Cali aus Afghanistan einen möglichen Ablauf: Nach einer Kontrolle in Deutschland erhält er eine Rückkehrentscheidung, kann wegen des Non-Refoulement-Grundsatzes aber weder nach Griechenland noch nach Afghanistan zurückgebracht werden. Als mögliche Zielstaaten werden Rwanda und Uganda genannt. Kritisiert werden fehlende Kriterien für Zielorte, unklare Aufenthaltsdauern und die begrenzte Verantwortung der EU nach Ankunft im Zentrum. UNHCR und IOM erklärten, sie seien nicht mit konkreten Vorschlägen für eine Überwachung befasst worden. Fachleute warnen vor Intransparenz, Menschenrechtsverletzungen und einer Schwächung des internationalen Flüchtlingsschutzes.
