Themen: Krieg&Frieden, Innen-Politik
Regionen: Schweiz, Basel/NWCH
Die Basler Kantonspolizei hat eine unbewilligte Anti-Israel-Demonstration von «Basel4Palestine» am Theaterplatz am vergangenen Samstag eingekesselt. Rund 300 Personen versammelten sich nach einem Aufruf unter dem Motto «Death to Zionism»; 174 von ihnen gerieten unter strenge Polizeiaufsicht. Die Polizei hatte die Kundgebung zuvor als nicht grundrechtskonform und nicht bewilligungsfähig eingestuft. Auf Fahnen und Transparenten war unter anderem das rote Hamas-Dreieck zu sehen. Vier Tage später hielt «basel4palestine» bei der Mittleren Brücke eine bewilligte, regelmässige Standkundgebung mit rund 40 Personen ab. Sie stand unter dem Aufruf «Stop the Genocide», blieb im vorgegebenen Perimeter und wurde nicht von Polizei begleitet. Der Polizei war zunächst nicht bekannt, dass dort ähnliche Symbole wie bei der eingekesselten Versammlung gezeigt wurden. Sie kündigte eine genauere Prüfung an.
