Themen: Migration/Asyl, CH-Politik, Iran Krieg
Regionen: Schweiz, Zürich/Winterthur, International, Westasien
Rund fünfzig iranische Geflüchtete protestierten mit einem einwöchigen Sitzstreik vor der Citykirche Offener St. Jakob in Zürich gegen die Schweizer Asylpraxis. Vier Personen traten zeitweise in Hungerstreik. Viele Betroffene leben nach einem abgelehnten Gesuch mit acht Franken Nothilfe pro Tag und ohne Arbeitsmöglichkeit, obwohl Wegweisungen in den Iran faktisch seit Jahren kaum vollzogen werden können. Das Staatssekretariat für Migration erachtet Rückkehr grundsätzlich als zumutbar; die Schutzquote für Iraner:innen liegt laut Bericht bei 37,7 Prozent. Im März sistierte das SEM den Wegweisungsvollzug und kündigte eine Neubeurteilung der Sicherheitslage an, bearbeitet seit Mai aber wieder eindeutig positive Fälle. Aktivist:innen werfen dem Amt eine zuwartende Haltung und pauschales Misstrauen gegenüber iranischen Dokumenten vor. Die Gruppe Empathie und Einheit verlangt höhere Anerkennungsquoten und eine politische Lösung für schätzungsweise 300 Iraner:innen mit Wegweisungsentscheid, viele davon seit über fünf Jahren in Nothilfe.
