Themen: Innen-Politik, Technologie
Regionen: Schweiz, Schweiz Unbestimmt
Der Bundesrat hat dem Parlament eine Botschaft zur Modernisierung der Warnsysteme für die Bevölkerung vorgelegt. Dafür beantragt er Anpassungen des Bundesrechts und einen Verpflichtungskredit von 165,4 Millionen Franken. Die geplante Mehrkanalstrategie soll Menschen bei Krisen über moderne Kanäle informieren, warnen und alarmieren. Die seit 2018 bestehende App und Website Alertswiss sollen erhalten und ausgebaut werden. Dazu gehören bessere Barrierefreiheit und der Zugang zu wichtigen Informationen auf Smartphones auch ohne Netzverbindung. Mit standardisierten Formaten sollen auch Drittanbieter Warnungen integrieren können. Ergänzend will der Bundesrat Cell Broadcast einführen, mit dem kurze Meldungen an alle Mobiltelefone in einem betroffenen Gebiet versandt werden. Das Verfahren erhielt in der Vernehmlassung einhellige Zustimmung. Feste und mobile Sirenen sollen mitsamt ihrer Finanzierung in die Zuständigkeit der Kantone übergehen. Der Bund sichert weiterhin ein einheitliches Fernaktivierungssystem und will dieses bis 2035 erneuern. Für Betrieb und Weiterentwicklung der Systeme sind bis 2035 insgesamt 220,9 Millionen Franken vorgesehen.
