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Orbáns alte Rezepte für Sachsen-Anhalt

Correctiv Schweiz
Orbáns alte Rezepte für Sachsen-Anhalt

Themen: Partei-Politik, Demokratie, Migration/Asyl

Regionen: International, Europa

Der Wahlkampf in Sachsen-Anhalt rückt mit dem Schulbeginn in die heisse Phase. Die AfD fordert unter anderem eine Lockerung der Schulpflicht, weniger Zuwanderung und finanzielle Anreize für deutsche Eltern, um die Geburtenrate zu erhöhen. Der Autor erkennt darin Parallelen zu Viktor Orbáns Politik in Ungarn seit 2010. Orbán versprach damals, Zuwanderung zu verhindern, Familien mit mindestens drei Kindern mit Zuschüssen etwa für Autos zu fördern sowie Medien und staatliches Personal umzubauen. Sechzehn Jahre später sinke die Geburtenrate trotz der Anreize wieder, Ungarn habe 2023 eine Rezession erlebt und leide unter Arbeitskräftemangel sowie einem stark polarisierten politischen Klima. Auch die Schwäche der politischen Konkurrenz habe Orbáns Erfolg begünstigt. In Sachsen-Anhalt hätten SPD, CDU und BSW bislang wenig prägnante Botschaften entgegengesetzt. Warnungen vor der AfD allein reichten nicht aus; die übrigen Parteien müssten eigene starke Angebote entwickeln.

Correctiv Schweiz

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