Themen: Partei-Politik, Demokratie, Gesellschaft
Regionen: International, Europa
Der Erdrutschsieg der AfD bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt hat jüdische Gemeinden, Kulturinstitutionen und politische Beobachter alarmiert. Trotz hoher Beteiligung verfehlte die als rechtsextrem eingestufte Partei die absolute Mehrheit nur knapp. Zentralratspräsident Josef Schuster, Rabbinervertreter und die Chefkuratorin Anne Matviyets warnen vor Antisemitismus, Geschichtsrelativierung, völkischem Denken und den Folgen einer angekündigten Remigrations-Politik für ein überaltertes Bundesland mit sinkender Geburtenrate. Hetty Berg vom Jüdischen Museum Berlin wertet das Resultat als Signal, Bildung und Dialog, besonders mit jungen Menschen, zu verstärken. Der Verfassungsschützer Stephan J. Kramer hält ein AfD-Verbot rechtlich für denkbar, verlangt jedoch eine äusserst sorgfältige Vorbereitung. Auch aus Frankreich kommen Warnungen vor einem europaweiten Trend zu rechtsextremen Parteien. Vor den kommenden Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern sorgen sich jüdische Gemeinden über weitere AfD-Erfolge.
