Themen: Partei-Politik, Krieg&Frieden, Gesellschaft
Regionen: International, Europa
Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt mit 43,8 Prozent für die AfD und 5,3 Prozent für das BSW sieht Sabiene Jahn ein ostdeutsches Parteiensystem, das sich nicht entlang herkömmlicher Links-Rechts-Muster erklären lasse. Sie verweist auf DDR-Erfahrungen, Skepsis gegenüber institutionalisierter Zivilgesellschaft, eine wahrgenommene Unterrepräsentation ostdeutscher Interessen sowie eine andere Prägung bei Russland, NATO und Friedenspolitik. AfD und BSW seien ideologisch verschieden, könnten aber bei Sozialstaat, Energiepreisen, Migration und Waffenlieferungen ähnliche Erwartungen von Wählern ansprechen. Im 83-köpfigen Landtag halten beide grossen Lager je 39 Sitze; die fünf BSW-Abgeordneten können damit bei der Ministerpräsidentenwahl entscheidend sein. Als konkreten Konflikt behandelt der Beitrag mögliche Produktionskapazitäten des israelischen Rüstungskonzerns Elbit in Sangerhausen. Er fordert Transparenz über Produkte, Abnehmer und Exportketten und stellt unterschiedliche Positionen von AfD und BSW zur Rüstungsansiedlung gegenüber.
