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AfD-Machtkampf in NRW: Gericht weist Eilantrag zurück

Correctiv Schweiz
AfD-Machtkampf in NRW: Gericht weist Eilantrag zurück

Themen: Partei-Politik, Demokratie

Regionen: International, Europa

Das Landgericht Düsseldorf hat den Eilantrag des AfD-Landesverbands Nordrhein-Westfalen gegen den Bundesvorstand zurückgewiesen. Die beantragte einstweilige Verfügung bezog sich auf eine Landeswahlversammlung, die am 18. Juli bereits beendet war; deshalb sah das Gericht keine Eilbedürftigkeit mehr. Der Landesvorstand wollte der Bundesspitze um Alice Weidel und Tino Chrupalla Einmischungen bei der Aufstellung der Liste für die Landtagswahl 2027 untersagen lassen. Im Zentrum steht ein Richtungsstreit: Landeschef Martin Vincentz verfolgt einen vergleichsweise gemässigten, auf Koalitionsfähigkeit mit der Union gerichteten Kurs, während der Bundestagsabgeordnete Matthias Helferich für eine völkisch-radikale Ausrichtung steht. Bei einem Parteitag in Marl setzte sich zunächst Vincentz’ Lager durch. Anhänger Helferichs blockierten danach einen Listenplatz mit mehr als 100 Kandidaturen; mehrere Plätze blieben unbesetzt. Bundes- und Landesverband planen nun je eine Untersuchungskommission. Die Parteispitze fürchtet Folgen für die Wahlkämpfe in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt.

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