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«Antifaschistische Wirtschaftspolitik»: «Die Würde als Ausgangspunkt»

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«Antifaschistische Wirtschaftspolitik»: «Die Würde als Ausgangspunkt»

Themen: Wirtschaft/Finanzen, Demokratie, Gesellschaft

Regionen: International, Europa

Isabella Weber fordert mit ihrem neuen Buch eine «antifaschistische Wirtschaftspolitik», die demokratische Folgen wirtschaftlicher Entscheidungen ins Zentrum stellt. Den Aufstieg der AfD erklärt sie unter anderem mit wirtschaftlicher Unsicherheit, den Folgen der Wiedervereinigung in Ostdeutschland sowie Finanz-, Pandemie-, Inflations- und Energiekrisen. Neoliberale Politik und rechtsextreme Ideologien könnten sich trotz unterschiedlicher Logiken gegenseitig stärken, weil beide soziale Hierarchien begünstigten. Als Gegenmodell verlangt Weber, dass Staaten Grundbedürfnisse wie Wohnen, Lebensmittel, Energie, Gesundheit, Verkehr und Kommunikation bezahlbar sichern. Dazu nennt sie Preisregulierung, öffentliche Anbieter, Investitionen in ländliche Versorgung und Verkehr sowie Steuern auf grosse Vermögen und multinationale Unternehmen. Auch Kartellrecht und Vergesellschaftung in Bereichen essenzieller Güter gehörten dazu. Krieg, steigende Energiepreise, Zinserhöhungen und wachsende Militärausgaben verschärften die Gefahr neuer Austerität und sozialen Zerfalls. Wirtschaftspolitik müsse deshalb Würde, soziale Absicherung und demokratische Handlungsfähigkeit schützen.

www.woz.ch

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