Themen: Demokratie, Krieg&Frieden, Partei-Politik
Regionen: Schweiz, Schweiz Unbestimmt, International, Westasien
Die Präsidentin der POP-Sektion La Chaux-de-Fonds erklärt ihre Solidarität mit Mitgliedern der Jungen POP, die mit Plakaten Aussagen der grünliberalen Abgeordneten Brigitte Leitenberg kritisiert haben. Leitenberg habe laut einem Blick-Artikel vom 7. Oktober das Massaker an Palästinenserinnen und Palästinensern als «sehr relativ» bezeichnet und erklärt, sie werde nie ein Wort gegen die israelische Armee sagen. Die Verfasserin wertet dies unter Verweis auf von ihr angeführte UN-Untersuchungen zu Gaza als politische Verharmlosung schwerster Verbrechen. Die Plakataktion habe sich gegen Leitenbergs politische Verantwortung und nicht gegen ihre Konfession gerichtet. Dass die Abgeordnete mit einer Strafanzeige drohe, beurteilt die POP als Instrumentalisierung des Strafrechts zur Einschüchterung junger politischer Aktivistinnen und Aktivisten. Sie verweist zudem darauf, dass sich die Neuenburger Grünliberalen von Leitenbergs Äusserungen distanziert hätten.
