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F-35: Persönliche Ressentiments waren entscheidend

Infosperber
F-35: Persönliche Ressentiments waren entscheidend

Themen: CH-Politik, Technologie

Regionen: Schweiz, Schweiz Unbestimmt

SVP-Ständerat Werner Salzmann erklärt in der «Samstags-Rundschau», die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats habe vor dem Parlamentsentscheid zum F-35 sowohl die Eidgenössische Finanzkontrolle als auch Vertreter der Verwaltung angehört. Die Kommission habe abwägen müssen und sei zum Schluss gekommen, den Angaben der Verwaltung zu folgen. Die EFK hatte zuvor gewarnt, für den Kampfjet gebe es keinen Fixpreis. Salzmann begründete das geringere Vertrauen in die Finanzkontrolle mit deren damaligem Leiter Michel Huissoud. Unter dessen Führung habe die EFK nach seiner Auffassung häufig politisch Stellung bezogen, weshalb ihre Glaubwürdigkeit damals eingeschränkt gewesen sei. Salzmann sagte zudem, Kritiker seien zwar angehört worden, hätten aber wegen dieser Ressentiments keinen Glauben gefunden. Der Beitrag wertet dies als Eingeständnis, dass persönliche Vorbehalte die Beurteilung der Warnungen beeinflusst hätten.

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