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«Höchste Zeit für einen Stopp der Militärgeschäfte mit Israel»

Infosperber
«Höchste Zeit für einen Stopp der Militärgeschäfte mit Israel»

Themen: Krieg&Frieden, Neutralität, CH-Politik

Regionen: Schweiz, Schweiz Unbestimmt, International, Westasien

Heinrich Frei fordert, die Schweiz solle ihre Militärgeschäfte mit Israel einstellen. Anlass ist der Vorwurf, israelische Flugzeuge hätten in Syrien und im Libanon Glyphosat versprüht und damit Felder zerstört. Nach Ansicht des GSoA-Mitglieds hätte die Rüstungszusammenarbeit bereits wegen des Gazakriegs sowie der Kriege im Libanon und Iran beendet werden müssen. Zudem verlangt er einen Exportstopp für Kriegsmaterial an Staaten, die Israel mit Waffen beliefern; laut Sipri handelt es sich dabei vor allem um die USA, Deutschland und Italien. Frei verweist auf das Kriegsmaterialgesetz, wonach Ausfuhren an Staaten in bewaffneten Konflikten nicht bewilligt werden sollen. Er verlangt ferner, Nationalbank, Banken, Versicherungen und Pensionskassen sollten nicht mehr in Rüstungskonzerne solcher Staaten investieren. Einen Kommentar zu einem Tamedia-Bericht über den Glyphosat-Vorwurf konnte Frei wegen deaktivierter Kommentarfunktion nicht veröffentlichen.

Infosperber

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