Themen: Wirtschaft/Finanzen, CH-Politik
Regionen: Schweiz, Schweiz Unbestimmt, International, China
Bundesrat Guy Parmelin hat in Peking im Beisein des chinesischen Präsidenten Xi Jinping ein optimiertes Freihandelsabkommen unterzeichnet. Beide Seiten schlossen zudem Vereinbarungen über Handel und den Austausch wissenschaftlicher Daten und blickten auf wichtige Stationen ihrer bilateralen Beziehungen zurück. Nach Angaben des Bundesrates sollen künftig 99,8 Prozent der gegenwärtigen Schweizer Exporte nach China von Zöllen befreit werden. Die Schweiz könnte dadurch schätzungsweise 244 Millionen Franken sparen. Uhren bleiben allerdings der chinesischen Luxussteuer unterworfen, die laut dem Verband der Schweizer Uhrenindustrie 95,5 Prozent des Werts der Ausfuhren nach China betrifft. Für Medikamente, Käse und Kaffee treten die Erleichterungen erst in zehn Jahren in Kraft. Swissmem begrüsst die Unterzeichnung und fordert eine rasche parlamentarische Ratifikation. Die Grünen kündigen einen möglichen Referendumskampf an; auch die Linke hat Vorbehalte angemeldet.
