Themen: Iran Krieg, Geopolitik, Krieg&Frieden
Regionen: International, Westasien, Nordamerika
Nach der Bürgenstock-Konferenz widersprechen sich Iran und die USA in zentralen Fragen. Donald Trump behauptet, Teheran habe einer Öffnung der Strasse von Hormuz und IAEA-Inspektionen zugestimmt. Die iranische Seite bestreitet dies und will über die Kontrolle der Passage sowie deren Bedingungen selbst bestimmen; täglich sollen derzeit 30 bis 35 Schiffe passieren. Iran erklärt zudem, über sein Langstreckenraketenarsenal niemals zu verhandeln. Umstritten sind auch Bedingungen für die Freigabe iranischer Guthaben und die Aufhebung von US-Sanktionen, deren rechtliche Umsetzung teilweise einen Beschluss des Senats erfordern würde. Ein im Memorandum erwähnter Wiederaufbaufonds von 300 Milliarden bleibt hinsichtlich Finanzierung und Trägerschaft ungeklärt. Iran fordert ferner ein Ende des Kriegs zwischen Israel und Hizbollah, während Israel an Truppen im Südlibanon festhalten will. Beide Seiten hätten sich verpflichtet, keine neuen kriegerischen Aktionen zu beginnen; die Erfolgsaussichten der anstehenden technischen Verhandlungen werden jedoch skeptisch beurteilt.
