Themen: Partei-Politik, Demokratie, Innen-Politik
Regionen: International, Europa
Der Aufstieg der AfD löst in Deutschland eine Debatte über historische Parallelen zur NSDAP, ein mögliches Parteiverbot und die Belastbarkeit demokratischer Institutionen aus. Der Historiker Götz Aly hatte einen solchen Vergleich zunächst zurückgewiesen, erklärte nach einer AfD-Veranstaltung in Sachsen-Anhalt jedoch, ihn erinnerten Rhetorik, Publikumsreaktionen und verhüllte Gewaltaufrufe an Techniken von Hitler und Goebbels. Ein Verbotsverfahren hält er weiterhin für falsch, weil es lange dauern und der Partei zusätzlichen Zulauf bringen könnte. Befürworter eines Verbots verweisen auf Verstösse gegen Menschenwürde und Demokratieprinzip, insbesondere auf Forderungen nach «Remigration»; Gegner betonen hohe rechtliche Hürden und die politische Wirkung eines möglichen Scheiterns. Der Beitrag verweist auf die Wahlerfolge der AfD, die Schwäche von CDU und SPD sowie auf Vorwürfe migrationsfeindlicher, autoritärer und demokratiegefährdender Positionen. Er stellt Unterschiede zur NSDAP fest, sieht aber auch Parallelen in sozialpolitischen Versprechen, Ausgrenzungsrhetorik und der Normalisierung extremistischer Begriffe.
