Themen: Innen-Politik, Technologie
Regionen: Schweiz, Schweiz Unbestimmt
Der Bundesrat hat eine Botschaft zur Modernisierung der Systeme für Information, Warnung und Alarmierung der Bevölkerung verabschiedet. Er beantragt dem Parlament einen Verpflichtungskredit von 165,4 Millionen Franken und Anpassungen des Bundesrechts. Bis 2035 sind für Betrieb und Investitionen insgesamt 220,9 Millionen Franken vorgesehen. Alertswiss, seit 2018 als App und Website in Betrieb, soll weitergeführt und ausgebaut werden. Vorrang haben Barrierefreiheit sowie wichtige Informationen auf Smartphones auch ohne Netzverbindung. Mit standardisierten Formaten sollen Drittanbieter die Mitteilungen einbinden können. Zudem ist Cell Broadcast vorgesehen, das kurze Warnungen an alle Mobiltelefone in einem betroffenen Gebiet sendet; in der Vernehmlassung stiess es auf einhellige Zustimmung. Die Verantwortung und Finanzierung für feste und mobile Sirenen sollen vollständig an die Kantone gehen. Der Bund bleibt für ein einheitliches und sicheres Fernaktivierungssystem zuständig und will bis 2035 ein neues System bereitstellen.
