Themen: Innen-Politik, KI/Digital, Demokratie
Regionen: International, Europa
Emmanuel Macron hat bestätigt, dass Premierminister Sébastien Lecornu Gespräche über eine mögliche Abschaltung sozialer Netzwerke während der Schülerproteste vom 24. Oktober führte. Der Präsident blieb in einem Youtube-Interview jedoch vage und erklärte weder Inhalt noch Ergebnis dieser Gespräche. Das Onlinemedium Blast berichtete, Lecornu habe Orange, SFR, Free und Bouygues Telecom zwei Tage vor der Demonstration gebeten, sich auf eine Sperrung von TikTok, Instagram, Snapchat und X vorzubereiten. In einem Schreiben soll er eine unverzügliche, mehrstündige Suspendierung der Dienste auf seine Weisung verlangt haben. Das Büro des Premierministers beantwortete entsprechende Anfragen nicht. Macron verwies zugleich auf die Verantwortung der Plattformen: Nach den Protesten vom 17. Oktober hätten sie gemeldete illegale Aufrufe zu Plünderung und Gewalt zunächst nur ungenügend entfernt, bei den folgenden Demonstrationen aber weitgehend und in Echtzeit kooperiert.
