Themen: KI/Digital, Innen-Politik, Gesellschaft
Regionen: International, Europa
Digitalpolitikerinnen mehrerer deutscher Bundestagsfraktionen kritisieren die Bundesnetzagentur wegen ihrer Einschätzung zu Smart Glasses von Meta und Ray-Ban. Die Behörde hält deren Aufnahmefunktion für klar erkennbar, obwohl ein Prüfbericht der Hamburger Datenschutzbehörde das weisse LED-Signal als schlecht wahrnehmbar bewertet. SPD-Politikerin Carolin Wagner verlangt eine transparente Überprüfung dieser Beurteilung. Grünen-Vertreterin Jeanne Dillschneider fordert weitere Prüfungen sowie klare Vorgaben für Hersteller, etwa ein zusätzliches akustisches Signal bei Filmaufnahmen. Sie bevorzugt gezielte Verbote an sensiblen Orten wie Schwimmbädern, Saunen und Gerichten. Hamburg beschloss Anfang September ein Verbot in Bädern, Saunen und im öffentlichen Nahverkehr; Ausnahmen für sehbeeinträchtigte Personen sind vorgesehen. Potsdam hatte bereits im Juni eine ähnliche Regelung eingeführt. Die Linken-Politikerin Donata Vogtschmidt fordert dagegen ein bundesweites Grundsatzverbot. Eine Civey-Umfrage für HateAid ergab, dass 47 Prozent die Bedeutung des LED-Lichts nicht kennen; weitere 14 Prozent deuten es falsch. HateAid verlangt ein Vertriebsverbot und Sicherheitsvorgaben schon bei der Entwicklung.
