Themen: Innen-Politik
Regionen: Schweiz, Schweiz Unbestimmt
Die überraschende Nicht-Nomination von Bundesgerichtspräsident François Chaix steht im Kontext einer längeren Unruhephase am höchsten Schweizer Gericht. Auslöser war die von der «Weltwoche» öffentlich gemachte frühere Beziehung zwischen den Bundesrichtern Yves Donzallaz und Beatrice van de Graaf. Das Bundesgericht liess die Vorgänge extern untersuchen und stellte den Bericht dem Parlament zu. Kritik richtete sich auch gegen den Umgang der Gerichtsspitze mit dem Fall: Beobachter warfen dem Präsidium vor, zu zurückhaltend reagiert zu haben. Darüber hinaus sind mehrere Gesuche hängig, die wegen der Beziehung eine Revision von Urteilen verlangen. Die Verfahren betreffen damit sowohl die Aufarbeitung innerhalb des Gerichts als auch mögliche Folgen für frühere Entscheide.
