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Versuchte Verhinderung des AfD-Parteitags

Journal21
Versuchte Verhinderung des AfD-Parteitags

Themen: Partei-Politik, Demokratie, Gesellschaft

Regionen: International, Europa

In Erfurt versuchen Demonstrierende mit Blockaden, darunter auf der Autobahn A71 bei Gottstedt, den AfD-Parteitag am 4. und 5. Juli zu verhindern. Ein zentraler Platz der Stadt ist besetzt; mehr als dreissig Versammlungen sind angemeldet. Die Polizei rechnet mit bis zu 50’000 Teilnehmenden. Das Bündnis «Widersetzen» ruft zu Blockaden und zivilem Ungehorsam auf. Bodo Ramelow von der Linken kritisiert eine Sabotage des Parteitags: Auch die AfD habe ein demokratisches Recht auf Parteitage. Das Bündnis hält dagegen, die AfD sei keine demokratische Partei. Der Termin in Thüringen fällt hundert Jahre nach einem NSDAP-Reichsparteitag in Weimar. Der Verfassungsschutz führt die Bundes-AfD als Verdachtsfall; in Thüringen gilt sie als gesichert rechtsextrem. Vor Landtagswahlen will die Partei Geschlossenheit zeigen. Björn Höcke beantragt, die Unvereinbarkeitsliste zu verkürzen und frühere Mitgliedschaften nach einer Frist weniger stark zu gewichten.

Journal21

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