Themen: Innen-Politik, CH-Politik, Demokratie
Regionen: Schweiz, Schweiz Unbestimmt
Interne Querelen am Bundesgericht haben sich seit der bekannt gewordenen Liebesbeziehung zwischen zwei Richtern zu einer schweren institutionellen Krise ausgeweitet. Ein Manöver gegen Präsident François Chaix und ein weiterer Eklat des beteiligten Richters Yves Donzallaz verstärken den Eindruck, persönliche Rivalitäten und taktische Überlegungen überwögen das Interesse der höchsten Gerichtsinstanz. Die Affäre fällt in eine Zeit, in der die Gewaltenteilung und die Rolle der Justiz international unter Druck stehen, auch wenn die Schweizer Institutionen weiterhin funktionieren. Zugleich beeinflusst sie die anstehende Gesamterneuerung des Gerichts durch die Bundesversammlung. Als mögliche Konsequenz rückt ein Disziplinaraufsichtsmechanismus für Bundesrichter in den Vordergrund. Derzeit ist bei Fehlverhalten grundsätzlich nur eine Nichtwiederwahl möglich, die wiederum in die politische Arena führt. Das Gericht soll seine Arbeitsruhe und das Vertrauen der Rechtsuchenden zurückgewinnen.
