Themen: Innen-Politik, CH-Politik
Regionen: Schweiz, Schweiz Unbestimmt
Die Krise am Bundesgericht hat sich nach dem Bekanntwerden einer Liebesbeziehung zwischen den Richtern Yves Donzallaz und Beatrice van de Graaf im Oktober erheblich verschärft. Intern formierte sich Widerstand gegen eine zweite Amtszeit des Genfer FDP-Richters François Chaix als Gerichtspräsident. Zudem soll Donzallaz in das Büro jenes Kollegen eingedrungen sein, der über die Rechtmässigkeit der umstrittenen Beziehung und mögliche Folgen befinden muss. Ein ehemaliger Richter vergleicht die Vorgänge mit einem Schulhofkonflikt. Die Justizkommission bereitet unterdessen die Gesamterneuerung des Bundesgerichts vor und unterbreitet der Bundesversammlung Empfehlungen. In der kommenden Session entscheidet diese über die Wiederwahl der beiden früheren Partner, die erneut kandidieren.