Themen: CH-Politik, Innen-Politik, Technologie
Regionen: Schweiz, Schweiz Unbestimmt
Verteidigungsminister Martin Pfister hat die in einem Bericht festgehaltenen Unregelmässigkeiten bei Ruag MRO scharf verurteilt. Die Vorgänge hätten Vertrauen zerstört und offenbarten schwere Mängel, erklärte der Bundesrat. Zugleich wertete er den Bericht als Teil der Bemühungen, die Sachverhalte aufzuklären, Transparenz zu schaffen sowie kulturelle und strukturelle Verbesserungen einzuleiten. Pfister steht nach eigenen Angaben mit der Unternehmensleitung in Kontakt und verlangt eine rasche Umsetzung der beschlossenen Massnahmen. Weitere Anordnungen behält er sich vor. Dass derzeit keine Führungsperson von Ruag für die Unregelmässigkeiten zur Rechenschaft gezogen wird, betrachtet er nicht als abgeschlossen: Er will die Frage vertieft prüfen und je nach Ergebnis Konsequenzen ziehen oder selbst eingreifen. Auf Ersuchen seines Departements hat die sicherheitspolitische Kommission des Ständerats die Beratung über die Totalrevision des Rüstungsunternehmensgesetzes verschoben. So sollen die neuen Erkenntnisse einbezogen und ein allfälliger Überarbeitungsbedarf der Vorlage geprüft werden.
