Themen: CH-Politik, Neutralität, Demokratie
Regionen: Schweiz, Schweiz Unbestimmt
Am 27. September stimmt die Schweizer Stimmbevölkerung über die Neutralitätsinitiative zur immerwährenden, bewaffneten und integralen Neutralität ab. Elisabeth Frey ruft zu einem Ja auf und fordert, die gewichtige Vorlage auf Grundlage von Fakten und Geschichtskenntnissen zu beurteilen. Die Debatten und Äusserungen von Politikerinnen und Politikern zur Neutralität kritisiert sie als leichtfertig. Als Unterstützung zitiert sie Georges Martin, den ehemaligen stellvertretenden Staatssekretär im EDA und Botschafter. Er bezeichnet Neutralität als aus historischen Kriegserfahrungen hervorgegangenes, bewährtes Instrument, das erneuert und dem weltweiten Frieden sowie der Verständigung dienen solle. Zudem verweist Frey auf den Politologen Wolf Linder. Dieser verbindet schweizerische Neutralität mit humanitärer Solidarität gegenüber Kriegsopfern aller Seiten und lehnt politische Solidarität mit einem kriegführenden Staat ab. Frey wünscht der Initiative viele hoffnungsvolle Friedensbotschaften.
