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Epochenbruch – Plattformen, KI und die institutionelle Krise der Demokratie (Teil 2/3): Digitale Revolution – und neue Machtverhältnisse

Sichtweisen Schweiz
Epochenbruch – Plattformen, KI und die institutionelle Krise der Demokratie (Teil 2/3): Digitale Revolution – und neue Machtverhältnisse

Themen: Demokratie, KI/Digital, Gesellschaft

Regionen: Schweiz, Schweiz Unbestimmt, International, Europa

Otfried Jarren untersucht, wie Digitalisierung, Plattformen, Cloud-Technologie, Algorithmen und KI etablierte Institutionen unter Druck setzen. In vielen europäischen Demokratien würden Bürokratisierung, institutionelle Blockaden, lange Rechtswege und wachsende Regulierung als Zeichen sinkender staatlicher Handlungsfähigkeit wahrgenommen. Zugleich erhöhe die gesellschaftliche Differenzierung Erwartungen an Behörden und führe zu spezialisierteren Verwaltungsstrukturen, Kommunikationsformen und Regelungen. Mehr-Ebenen-Systeme wie EU, EFTA oder GATS verstärkten die Distanz zwischen Entscheidungen und Bürgerinnen und Bürgern; Verantwortung werde häufig an übergeordnete Ebenen delegiert. Dies könne Repräsentation, Responsivität und politische Legitimation schwächen, insbesondere wenn grosse Parteien an gesellschaftlicher Bindungskraft verlören. Die Schweiz sei von solchen Entwicklungen nicht ausgenommen, stehe jedoch vergleichsweise stabil da. Föderalismus, Subsidiarität, direkte Volksrechte und hohe Vertrauenswerte wirkten als Stabilisatoren. Auch das Mediensystem trage dazu bei, politische Prozesse sichtbar und nachvollziehbar zu halten.

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