Themen: CH-Politik, Innen-Politik, Technologie
Regionen: Schweiz, Schweiz Unbestimmt
Die Governance der F-35A-Beschaffung steht in der Kritik. Das Teilprojekt NKF/F-35A kostet sechs Milliarden Franken und macht rund drei Viertel des acht Milliarden Franken umfassenden Beschaffungsprogramms Air2030 aus. Dennoch verfügt es bis heute über keinen eigenen Projektausschuss. Strategische Steuerung, Risikomanagement und Oberaufsicht liegen beim Programmausschuss Air2030, der zugleich die Projekte Patriot, Radar-Modernisierung und C2Air begleitet. Kritisiert wird, dass diese Struktur Verantwortlichkeiten für rechtliche und finanzielle Fragen verwischen könne. Dies betreffe besonders die umstrittene Frage eines Fixpreises. Die für Bundesprojekte verbindliche Methodik Hermes empfiehlt spezifische Projektausschüsse für finanziell oder politisch exponierte, komplexe Vorhaben mit zahlreichen Schnittstellen. Ein Beratungsunternehmen hatte den bestehenden Aufbau im April 2023 zwar als zweckmässig beurteilt. Nach Auffassung des Beitrags hätte ein separates Aufsichtsgremium den Vertrag sowie die Feststellungen der Eidgenössischen Finanzkontrolle vom Mai 2022 eingehender behandeln und Entscheide dazu sauber dokumentieren können.
