Themen: CH-Politik, Demokratie, Innen-Politik
Regionen: Schweiz, Schweiz Unbestimmt
Christoph Zollinger plädiert für eine umfassende Neuinterpretation der schweizerischen Staatsstrukturen und eine Revision der Bundesverfassung. Die politischen Traditionen, föderalen Zuständigkeiten und Verwaltungsstrukturen hält er angesichts technologischer, wirtschaftlicher und demografischer Veränderungen teilweise für überholt. Aufgaben würden wegen Überlastung oder fehlender Kompetenz zunehmend an höhere staatliche Ebenen oder an Private verschoben. Kritisch sieht er insbesondere das Wachstum der Verwaltungen und die aus seiner Sicht zunehmende Regulierung. Die fünf Departemente des Bundes seien nicht mehr zeitgemäss; ein Bereich für KI, Digitalisierung, Informatik und Cybersicherheit solle geschaffen werden, ohne zusätzliches Personal einzustellen. Zollinger warnt zudem vor politischem Einfluss wirtschaftlich starker Akteure, namentlich im Streit um Eigenkapitalvorschriften für die UBS, sowie vor Rechtspopulismus und Polarisierung. Bundesrat und Parlament müssten einen historischen Kompromiss über Parteigrenzen hinweg finden. Als Leitidee für ein langfristig erneuertes Gemeinwesen schlägt er den Namen «CH2040Go!» vor.
