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Herbstsession, Nause-Kandidatur, Deepfakes

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Herbstsession, Nause-Kandidatur, Deepfakes

Themen: CH-Politik, Innen-Politik, Gesundheit

Regionen: Schweiz, Bern/Freiburg

Die Herbstsession des Berner Kantonsparlaments war von Sicherheits-, Gesundheits- und Bildungsthemen geprägt. Ein SVP-Vorstoss wollte die Stadt Bern wegen einer gewaltsamen Gaza-Demonstration 2025 mit 30 Millionen Franken zusätzlichen Polizeikosten belasten. Da dies ohne Mehrleistungen rechtlich nicht zulässig wäre, wurde das Anliegen zu einem Prüfpostulat abgeschwächt. Der Grosse Rat verlangte zudem die Prüfung von Massnahmen gegen Fangewalt, darunter Gesichtserkennung im Stadion, personalisierte Tickets und Konventionalstrafen für Klubs. Die Regierung soll künftig ab 2027 Darlehen oder Bürgschaften für finanziell gefährdete Listenspitäler selbständig beschliessen können. Für das Universitäre Psychiatrische Zentrum wurde eine Aktienkapitalerhöhung von 20 Millionen Franken einstimmig genehmigt. Weitere Postulate fordern eine umfassende Analyse der geburtshilflichen Versorgung und einen Expertenbericht zur Suizidprävention. Die Bildungsdirektion plant zudem Hilfsangebote gegen KI-basierte sexualisierte Deepfakes an Berufs- und Mittelschulen. Mitte-Nationalrat Reto Nause bestätigt sein Interesse an einer Ständeratskandidatur 2027.

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