Themen: CH-Politik, Krieg&Frieden, Geopolitik
Regionen: Schweiz, Schweiz Unbestimmt
Der Bundesrat will die Regeln für die Wahl und die Kompetenzen eines Schweizer Armeeoberbefehlshabers überprüfen. Bisher wählt die Bundesversammlung einen General oder Oberbefehlshaber, sobald ein bedeutender Truppenaufgebot im Aktivdienst vorgesehen oder angeordnet ist. Zuletzt geschah dies am 30. August 1939 mit der Wahl des Waadtländers Henri Guisan. Der Sicherheitsstrategie-Bericht des Bundesrats fordert nun eine Klärung des Wahlzeitpunkts, der konkreten Befugnisse und der Abgrenzung gegenüber zivilen Behörden. Begründet wird dies mit zunehmend fliessenden Übergängen zwischen hohen Spannungen, hybriden Konflikten und bewaffneten Auseinandersetzungen. Die Massnahme ist Teil des vorgesehenen Ausbaus der Schweizer Resilienz und betrifft die Führungsstruktur der Armee. Das VBS arbeitet konzeptionell an den Fragen unter den veränderten geopolitischen Bedingungen. Falls rechtliche Grundlagen angepasst werden müssen, soll das ordentliche Gesetzgebungsverfahren gelten; dafür werden etwa vier Jahre veranschlagt. Ende nächsten Jahres ist ein Umsetzungsbericht an den Bundesrat vorgesehen.
