Themen: CH-Politik, Technologie
Regionen: Schweiz, Zürich/Winterthur
Das vierte Gleis am Bahnhof Zürich Stadelhofen könnte durch die Vorlage «Verkehr ’45» aus dem Departement von Bundesrat Albert Rösti gefährdet werden. Das Projekt ist im Paket daran gebunden, dass die Mehrwertsteuer-Promille verlängert wird. Dieser Anteil der Mehrwertsteuereinnahmen darf vom Bund für den Bahnausbau verwendet werden, ist aber bis 2030 befristet. Für eine Verlängerung wäre eine Volksabstimmung nötig; bei einem Nein würde das Stadelhofen-Projekt nicht realisiert. Die SBB bezeichnet den Ausbau in ihrer Vernehmlassungsantwort als eines von sieben dringend notwendigen Grossprojekten und stellt sich gegen die Koppelung. Zuvor hatte bereits der Kanton Zürich verlangt, den Beschluss über das zusätzliche Gleis unabhängig von einer Verlängerung der Finanzierung zu fassen. Das Gleis gilt insbesondere für den Ausbau der Bahnstrecke zwischen Zürich und Winterthur als erforderlich.
