Themen: Innen-Politik, Gesellschaft
Regionen: Schweiz, Basel/NWCH
Die Basler Kantonspolizei hat am Samstagnachmittag die unbewilligte Kundgebung «Death to Zionism» auf dem Theaterplatz gestoppt. Nach eigenen Angaben sollte verhindert werden, dass ein Demonstrationszug durch die Innenstadt zieht und Gewaltaufrufe gegen die jüdische Gemeinschaft erfolgen. Ein Bewilligungsgesuch war nicht eingereicht worden; die Polizei hatte den Anlass zuvor als nicht grundrechtskonform und nicht bewilligungsfähig eingestuft. Rund 300 Personen befanden sich zunächst auf dem Theaterplatz. Kontaktversuche eines Dialogteams und die Aufforderung, nur eine absolut friedliche Standkundgebung abzuhalten, blieben laut Polizei erfolglos. Mehrere Teilnehmende vermummten sich. Die Polizei stellte einen Schlagstock, Schutzbrillen, Vermummungsmaterial und Propagandamaterial mit Hamas-Symbolik sicher. Sie kontrollierte 174 Personen und sprach Platzverweise aus. Steinenberg und Theaterstrasse blieben rund acht Stunden gesperrt. Einmal setzte die Polizei Pfefferspray ein; mindestens vier Personen werden wegen Hinderung einer Amtshandlung angezeigt.