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«Sondersession»: Klartext zum Kriegsmaterialgesetz

Republik
«Sondersession»: Klartext zum Kriegsmaterialgesetz

Themen: CH-Politik, Ukraine Krieg, Krieg&Frieden

Regionen: Schweiz, Schweiz Unbestimmt, International, Europa

Die Debatte um das Schweizer Kriegsmaterialgesetz betrifft eine mögliche Ausweitung von Waffenexporten. Die Schweizer Rüstungsindustrie soll demnach Waffen in zahlreiche Länder liefern können, während Exporte in die Ukraine weiterhin ausgeschlossen blieben. Damit steht ein Widerspruch im Zentrum: Die Branche könnte von einer boomenden Nachfrage profitieren, ohne dass die Ukraine beliefert würde. Die Auseinandersetzung konzentriert sich auf die politischen Regeln für Kriegsmaterialausfuhren und darauf, welche Empfängerländer von einer Gesetzesänderung profitieren könnten.

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