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Zu arm für den Staat

Shaz
Zu arm für den Staat

Themen: Innen-Politik, Wirtschaft/Finanzen

Regionen: Schweiz, Schweiz Unbestimmt

Die Schaffhauser Steuerverwaltung verlangte von Herrn Gasser Belege dafür, wie er 2023 mit einem deklarierten Einkommen von 9002 Franken und praktisch keinem Vermögen leben konnte. Gasser erklärte, seine Eltern und seine Partnerin hätten ihn unterstützt. Nachdem er weitere verlangte Unterlagen nicht einreichte und Mahnungen unbeantwortet liess, veranlagte ihn die Behörde nach Ermessen. Sie setzte sein Einkommen auf 27’002 Franken fest und begründete dies mit der Differenz zum Existenzminimum. Gasser focht die Veranlagung an, konnte deren offensichtliche Unrichtigkeit aber nach Ansicht der Behörden nicht ausreichend belegen. Die kantonale Steuerkommission trat auf seine Einsprache nicht ein. Beim Obergericht scheiterte sein Gesuch um Gebührenbefreiung an einer nicht qualifiziert signierten E-Mail und nicht erfüllten Vorgaben. Auch das Bundesgericht behandelte den Steuerstreit nicht materiell. Neben 1090 Franken Steuern schuldet Gasser laut Darstellung rund 1100 Franken Gerichtskosten.

www.shaz.ch

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