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Zweiter Regierungsversuch gescheitert

Zentralplus

Themen: Partei-Politik, Innen-Politik

Regionen: International, Europa

Rumänien bleibt nach dem Scheitern eines zweiten Anlaufs zur Regierungsbildung ohne neue Regierung. Eine Mehrheit im Parlament lehnte den vorgeschlagenen Regierungschef ab. Das Land ist damit seit beinahe fünf Monaten ohne Regierung. Präsident Nicusor Dan könnte vorgezogene Parlamentswahlen ansetzen, hatte diese Möglichkeit zuvor jedoch verworfen. Nun will er bis Montag einen neuen Kandidaten für das Amt des Regierungschefs nominieren. Die europafreundliche Reformregierung unter Ilie Bolojan war Anfang Mai durch einen Misstrauensantrag gestürzt worden. Seither verfügt weder das sozialdemokratische Lager noch die rechte Partei AUR über eine stabile parlamentarische Mehrheit. Die anhaltend zersplitterten Mehrheitsverhältnisse erschweren damit die Bildung einer neuen Regierung.

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