Prometheus: Der unabhängige Medienspiegel der Schweiz

Seite wird geladen …

Zum Inhalt springen
Zurück zur Übersicht

Abschreiben, abschreiben, abschreiben

PS Zeitung
Abschreiben, abschreiben, abschreiben

Themen: CH-Politik, Wirtschaft/Finanzen, Gleichstellung

Regionen: Schweiz, Zürich/Winterthur

Der Zürcher Kantonsrat erledigte zahlreiche Vorstösse durch Abschreibung oder Ablehnung. Das Postulat zu anonymisierten Bewerbungsverfahren beim Staatspersonal wurde abgeschrieben, obwohl die Linke weiterhin unbewusste Diskriminierung durch Namen, Geburtsdatum oder Fotos kritisierte. Auch ein Bericht zu Steuerabzügen natürlicher Personen führte zu keinem Gegenantrag: Rechte Parteien sahen keinen Handlungsbedarf, Linke verwiesen auf Vorteile für gut situierte Personen. Finanzdirektor Ernst Stocker kündigte grössere Änderungen durch die Individualbesteuerung an. Parlamentarische Initiativen zum Unternutzungsabzug und zu Härtefällen beim Eigenmietwert wurden abgelehnt, weil die Abschaffung des Eigenmietwerts ihre Ausgangslage verändert hatte. Ein Postulat zur digitalen Steuererklärung wurde wegen der Individualbesteuerung nicht mehr behandelt. Eine SVP-Initiative zur Übertragung von Kreditkompetenzen an den Kantonsrat scheiterte, nachdem ein Kompromiss über eine bessere Berichterstattung im Geschäftsbericht gefunden worden war. Ebenfalls abgeschrieben wurde ein FDP-Postulat zu steuerlichen Anreizen für betriebliche Kinderbetreuung.

www.pszeitung.ch

Zum Originalartikel