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Das ewige Gespenst und sein bescheidenes Ergebnis

Infosperber
Das ewige Gespenst und sein bescheidenes Ergebnis

Themen: CH-Politik, Partei-Politik, Migration/Asyl

Regionen: Schweiz, Schweiz Unbestimmt

Die SVP verlor die Initiative «Keine 10-Millionen-Schweiz» mit 54 zu 45 Prozent deutlicher als erwartet. Der Kommentar ordnet das Resultat in eine lange Reihe von Abstimmungen über Zuwanderung und «Überfremdung» ein. 1970 erreichte James Schwarzenbach mit seiner Initiative bei einem Ausländeranteil von 17 Prozent 46 Prozent Ja-Stimmen; heute liegt der Anteil bei 27 Prozent, während die SVP trotz grossem Budget und eingespielter Kampagne 45 Prozent erzielte. Bereits 2020 wurde die Begrenzungsinitiative mit 62 Prozent Nein verworfen. Als reale Belastungen nennt der Autor Wohnungsnot, Verkehr und Infrastruktur. Er folgert jedoch, dass eine Mehrheit keine massive Begrenzung der Zuwanderung wolle. Sie akzeptiere ein Land, dessen Gesundheitswesen, Baustellen, Gastronomie und Universitäten auf ausländisches Personal angewiesen seien. Die Masseneinwanderungsinitiative von 2014 bleibt laut Kommentar die einzige knappe Ausnahme.

Infosperber

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