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Demokratie vs. Demokratie

Tachles
Demokratie vs. Demokratie

Themen: Demokratie, Kultur/Feuilleton, Klima&Energie

Regionen: International, Europa

Demokratie bleibt nach Ansicht des Autors eine permanente Baustelle: Wahlen, Klimakrise und gesellschaftliche Konflikte verlangten Entscheidungen mit Blick auf die Zukunft. Besonders gefährlich sei, dass demokratische Mehrheiten Freiheitsrechte und die demokratische Ordnung selbst abschaffen könnten. Als Schutzmechanismen nennt der Text Deutschlands wehrhafte Demokratie mit Verfassungsgericht, Ewigkeitsklauseln und Parteiverboten, die Gewaltenteilung, die Schweizer Konkordanz sowie das südafrikanische Verfassungsgericht mit Minderheitenschutz. Entscheidend seien jedoch nicht formale Regeln allein, sondern politische Kultur, unabhängige Justiz, Qualitätsmedien und eine engagierte Zivilgesellschaft. Auch Israel wird als Beispiel genannt, wo sich Teile des Staates gegen eigene jüdische Bürgerinnen und Bürger richten könnten, wenn Bürgerrechte an Religionszugehörigkeit gebunden würden. Mit Poppers Toleranzparadox argumentiert der Autor, dass eine offene Gesellschaft Intoleranz nicht grenzenlos dulden könne. Er plädiert für stärkere Zivilgesellschaft, politische Teilhabe und eine junge Generation, die Zukunftsfragen verantwortlicher angeht.

Tachles

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