Themen: Sicherheit, Europa/EU
Vermutlich beeinflusst durch die US-Lobbyisten im Staatssekretariat Sicherheitspolitik hat VBS-Chef Martin Pfister nach seiner Teilnahme an der Shangri-La Tagung des IISS (The International Institute for Strategic Studies in London) in Singapur verkündet, dass die Schweiz zunehmend mit einer hybriden Bedrohung konfrontiert sei. Diese hybride Bedrohung würde eine ganz Palette von Mitteln beinhalten. Dazu würden die Beeinflussung unserer Gesellschaft durch eine fremde Macht mit Fake news und der denkbare Einsatz von Drohnen gegen die Infrastruktur der Schweiz gehören. Nur angedeutet durch Pfister, könnte es sich bei dieser fremden Macht um Russland handeln. Dabei übersieht Pfister zwei Fakten: 1 Entgegen dem Denken der Lobbyisten im VBS ist die Schweiz in ihrer Geschichte nie durch Russland, wohl aber mehrmals durch die USA bedroht worden. Beispiele dafür sind die Holocaust-Debatte unter der Clinton-Administration und die Zölle des allmächtigen Donald Trump. 2 Das IISS wird durch den US-Gemeindienst CIA gefördert und gilt unter Insidern deshalb auch als Ableger der CIA in Europa. Für die Bekämpfung von Drohnen haben die kürzlich stattgefundenen Vergeltungsschläge der Islamischen Republik Iran aufgezeigt, dass sich Patriot-Lenkwaffen – sie sind auch nach verschiedenen Upgrades Methusalems bodengestützter Abwehrsysteme – und die „supermodernen“ Kampfflugzeuge F-35A als untauglich erwiesen haben. Beide Waffensysteme, also die F-35A-Kampfjets und die Patriot-Flugabwehr – sollen der Bunderätin Amherd unter anderem durch die Armasuisse angepriesen worden sein. Anstatt sich im bisher angerichteten Desaster der Beschaffung verschiedener Waffensysteme – dazu gehört auch die Pistole P320 – zu verstricken, sollte Pfister den Stall der Armasuisse ausmisten. Eine andere Aufgabe des VBS wäre die Erarbeitung einer Konzeption für eine funktionsfähige Verteidigung der Schweiz. Dis bisher formulierten Dokumente gehören aufgrund ihres Dilettantismus in den Schredder. Folgende Schritte müssten bei der Formulierung einer Konzeption beachtet werden: 1 Eine echte objektive Analyse der Bedrohung der Schweiz; 2 Formulierung einer funktionsfähigen Verteidigungsstruktur; 3 Bestimmung der dazu notwendigen Mittel; 4 Ist-Soll-Vergleich respektive Abgleichung der vorhandenen Mittel mit den notwendigen Mitteln für die Verteidigung; 5 Erstellung des Finanzrahmens. Als Anleitung zu dieser Aufgabe sei die Lektüre der Schrift von Alfred Ernst „Die Konzeption der schweizerischen Landesverteidigung“, Huber, Frauenfeld, 1971, empfohlen. Sie ist dank der profunden Analyse des verstorbenen Professors und Korpskommandanten immer noch aktuell. Eine letzte Bemerkung. Wieso nimmt eine hochrangige Delegation des VBS an einer Tagung teil, deren Ziel die Analyse der strategischen Probleme von Südostasien war? Die Schweiz ist ein europäischer Staat. Singapur ist für Europäer vor allem für verschiedene Finanztransaktionen und das Shopping interessant.