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Die falsche Besetzernostalgie

Bajour
Die falsche Besetzernostalgie

Themen: Demokratie, Innen-Politik, Partei-Politik

Regionen: Schweiz, Basel/NWCH

Auf dem Basler Klybeckareal stehen die Gebäude K102, K104 und K106 im Zentrum eines Streits über eine Besetzung. Die Eigentümer hatten sie während der langen Planungsphase für eine Entwicklung befristet als Zwischennutzung freigegeben. Die Kolumne wendet sich gegen den Vorwurf der Verdrängung und argumentiert, die zeitliche Begrenzung sei von Anfang an transparent gewesen. Sie warnt, dass Besetzungen nach dem Ende von Zwischennutzungen andere Eigentümer davon abhalten könnten, leer stehende Gebäude vorübergehend zu öffnen. Die Besetzung sei gegen den Willen der Eigentümer erfolgt und damit illegal. Kritisiert werden Forderungen der Besetzenden nach autonomer, unkommerzieller und selbstverwalteter Nutzung sowie nach einer langfristigen vertragslosen Abtretung. Die Kolumne sieht darin einen Konflikt um Eigentumsrechte, Rechtsstaat und demokratisch beschlossene Regeln. Sie beanstandet zudem Sympathien linker Grossrätinnen und eine geplante Verschärfung der Regeln für Räumungen.

Bajour

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