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Island: Sieg der Willigen – Inside Paradeplatz

Inside Paradeplatz

Themen: Demokratie, Geopolitik, Wirtschaft/Finanzen

Regionen: International, Europa

Islands Nein-Bewegung hat ein Referendum über einen Kurs Richtung EU mit 52,8 Prozent gewonnen, obwohl Regierung, öffentliches Fernsehen und zahlreiche Hochschulvertreter den gegenteiligen Kurs unterstützten. Die Regierung hatte unter anderem mit Sicherheitsbedenken angesichts von Donald Trump und einer später möglichen zweiten Abstimmung argumentiert. Der Autor hält dies wegen Islands NATO-Mitgliedschaft und des Verteidigungsabkommens mit den USA für wenig überzeugend. Im Vordergrund der Ablehnung standen die Sorge um nationale Souveränität sowie mögliche Folgen für Fischerei, Landwirtschaft, Währung und aussenwirtschaftliche Spielräume. Besonders die Kontrolle über Meeresressourcen gilt als zentral. Der EWR/EFTA-Pfeiler ermögliche wirtschaftliche Integration ohne EU-Mitgliedschaft und biete mit eigener Überwachungsbehörde und Gerichtshof institutionelle Eigenständigkeit. Als weiteres Motiv nennt der Autor Bedenken gegen EU-Regeln zur digitalen Kommunikation sowie mögliche energiepolitische Folgen. Das Resultat stärke nach seiner Einschätzung auch Norwegen, Liechtenstein und die Schweiz als europäische Alternativen zur EU-Mitgliedschaft.

insideparadeplatz.ch

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