Themen: Innen-Politik, Partei-Politik
Regionen: Schweiz, Romandie
Bundesrichter Yves Donzallaz hat seine frühere Beziehung mit der Bundesrichterin Beatrice van de Graaf verteidigt. Beide gehörten der SVP an, arbeiteten am Bundesgericht in Lausanne und wurden laut Donzallaz nach Ostern 2025 ein Paar. Die Beziehung sei bis zur gemeinsamen Bilanz an Ostern 2026 wieder beendet worden, weil kein gemeinsames Lebensprojekt bestand. Donzallaz erklärt, die Verbindung sei weder illegal noch offenlegungspflichtig gewesen; rechtlich problematisch wäre sie bei einem gemeinsamen Haushalt geworden, weil dann eine Person hätte zurücktreten müssen. Er betont zudem, die beiden hätten nie im selben Gremium einen Fall entschieden, weshalb sich faktisch keine Befangenheitsfrage gestellt habe. Donzallaz macht die «Weltwoche» und ihren Autor Christoph Mörgeli dafür verantwortlich, die Angelegenheit zur Staatsaffäre aufgebaut zu haben. Eine externe Untersuchung am Bundesgericht läuft.
