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Nabelschau und Nebelpetarden

PS Zeitung
Nabelschau und Nebelpetarden

Themen: CH-Politik, Partei-Politik, Demokratie

Regionen: Schweiz, Schweiz Unbestimmt, International, Europa

Guy Parmelins Rücktritt heizt die Spekulationen über seine Nachfolge und die Besetzung des Wirtschaftsdepartements an. Der scheidende SVP-Bundesrat wird für Wirtschaftsabkommen gelobt; zugleich stehen aus linker Sicht seine Schwerpunkte bei Agrarpolitik, Bildung und Mietrecht in der Kritik. Als möglicher Nachfolger wird Justizminister Beat Jans diskutiert, obwohl offenbleibt, ob er das Departement tatsächlich anstrebt. Arbeitgeber- und Gewerbeverband haben Anforderungen formuliert, die ihm laut Darstellung kaum entsprechen. Die Diskussion über SVP-Kandidatinnen wird als von Geschlechterklischees bestimmt dargestellt. Über die Departementsverteilung entscheiden jedoch allein die sieben Gewählten. Der Text kritisiert einen politischen Umgang, der Gegner attackiere, statt Mehrheiten und Kompromisse zu suchen. Als Gegenbeispiel erscheint die Zürcher FDP, die trotz ihrer Minderheit gelegentlich mit Rot-Grün Kompromisse schliesst. Auch die Konflikte zwischen Union und SPD über Sozialleistungen, Arbeitszeit und Steuerpolitik sowie die Kritik an Bärbel Bas werden als Muster von Schuldzuweisungen angeführt.

www.pszeitung.ch

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