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Roger de Weck: «Diese Leute sind keine Freunde der offenen Gesellschaft»

TSRI
Roger de Weck: «Diese Leute sind keine Freunde der offenen Gesellschaft»

Themen: Demokratie, CH-Politik, Partei-Politik

Regionen: Schweiz, Schweiz Unbestimmt, International, Europa

Roger de Weck bezeichnet den deutlichen AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt als Signal für einen deutschen Kulturkampf über die Westbindung Deutschlands und dessen Verhältnis zu Russland. Den politischen Handlungsspielraum der AfD im kleinen Bundesland schätzt er jedoch wegen des deutschen Rechtsstaats als begrenzt ein. Für die Schweiz verweist de Weck auf eine lange Tradition reaktionärer Politik von James Schwarzenbach bis Christoph Blocher. Die direkte Demokratie stärke zwar die SVP, erschwere aber zugleich autokratische Übernahmen, weil Bürgerinnen und Bürger Verantwortung trügen. Gefährdet sieht er die Eidgenossenschaft dennoch durch die Themenhoheit von Rechtsaussen und die Bereitschaft von FDP- und Mitte-Kräften, bei Migration, Kopftuchverboten oder Genderfragen mitzuziehen. Konservative könnten autoritäre Populisten laut de Weck sowohl besonders wirksam zurückdrängen als auch die Demokratie erheblich schwächen. Für die Zürcher Wahlen 2027 fordert er eine Agenda, die Bevölkerungsschwund, Klima, Verkehr und Betreuung stärker gewichtet.

TSRI

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