Themen: Innen-Politik
Regionen: Schweiz, Zürich/Winterthur
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Schweiz im Fall von Brian Keller, bekannt als «Carlos», wegen einer Verletzung des Rechts auf ein faires Verfahren verurteilt. Die Schweiz muss dem ehemaligen Häftling 5000 Franken bezahlen. Nach Ansicht des Gerichts erhielt Keller keine ausreichende Gelegenheit, sich zur fraglichen Verfahrensfrage zu äussern. Nicht eingetreten ist der Gerichtshof dagegen auf Kellers Beschwerden über die harten Haftbedingungen und die Isolation im Zürcher Gefängnis Pöschwies. Keller hatte während seiner Haft nach eigenen Angaben 23 Stunden täglich isoliert verbracht; teilweise sei ihm auch der tägliche Hofgang verweigert worden. Häufig habe er nur Kontakt zum Gefängnispersonal gehabt, mit dem es wiederholt zu Auseinandersetzungen kam. Diese Vorwürfe sind weiterhin Gegenstand eines Verfahrens vor dem Zürcher Obergericht. Keller wurde im November 2023 entlassen. Weitere gegen ihn laufende Verfahren betreffen unter anderem einen Angriff auf einen Kontrahenten nach gegenseitigen Provokationen in sozialen Medien.
