Themen: Demokratie, CH-Politik, Gesellschaft
Regionen: Schweiz, Schweiz Unbestimmt
Kurt Weigelt führt die politische und wirtschaftliche Stabilität der Schweiz auf den Bundesstaat von 1848, den Föderalismus, das Milizsystem und die seit 1874 ausgebaute direkte Demokratie zurück. Volksrechte zwängen politische Akteure zur Konsensorientierung, weil eine dauerhafte Staatsführung gegen referendumsfähige Minderheiten nicht möglich sei. Diese Institutionen hätten gesellschaftliche Konflikte meist durch Kompromisse entschärft und die Entwicklung zum wohlhabenden Staat mitgetragen. Für die Gegenwart verweist Weigelt auf Digitalisierung, Globalisierung und Migration, welche soziale Milieus und Parteienlandschaften stärker fragmentierten. Anders als repräsentative Systeme in Nachbarländern könne die Schweiz mit ihrem dezentralen Aufbau diese Vielfalt besser auffangen. Zugleich erkennt er Reformstau: Föderalismus und Milizsystem würden geschwächt, und die direkte Demokratie müsse sich angesichts einer alternden Gesellschaft erst bewähren. Er plädiert dafür, die institutionellen Besonderheiten weiterzuentwickeln statt sie kurzfristigen politischen Interessen unterzuordnen.
