Themen: Neutralität, CH-Politik, Krieg&Frieden
Regionen: Schweiz, Schweiz Unbestimmt
Marianne Bürkli aus Bronschhofen plädiert für eine bewaffnete Neutralität der Schweiz und für deren Verankerung in der Bundesverfassung. Sie warnt davor, dass die Schweiz bei einer Anbindung an die Nato zur Kriegspartei werde und in europäische Konflikte hineingezogen werden könne. Als Signal in diese Richtung wertet sie die Bürgenstock-Konferenz. Bürkli verweist auf Militärbasen der USA in den Golfstaaten, die ihrer Darstellung zufolge trotz ihres vorgesehenen Schutzauftrags zu Angriffszielen geworden seien. Zudem nennt sie den 18 Jahre dauernden internationalen Militäreinsatz der Nato in Afghanistan sowie Einsätze in Jugoslawien, Libyen und Irak. Eine Neutralität, die sich je nach politischer Lage verändere, lehnt sie ab. Die Neutralitätsinitiative soll dem Bundesrat aus ihrer Sicht klare verfassungsrechtliche Grenzen setzen. Zugleich fordert sie eine gut ausgerüstete Schweizer Armee, damit die Neutralität militärisch abgesichert werden kann.
