Themen: Demokratie, Ukraine Krieg, Krieg&Frieden
Regionen: International, Russland/Eurasien, Europa
Wolfgang Bittner vertritt in einem Vortrag die Auffassung, deutsche Regierungen hätten während der Corona-Krise Grundrechte eingeschränkt, Angst gezielt als Herrschaftsmittel eingesetzt und damit autoritäre Strukturen gefördert. Er kritisiert Kontaktbeschränkungen, Impf- und Maskenvorgaben sowie Verfahren gegen einzelne Kritikerinnen und Kritiker der Massnahmen. Bittner verbindet diese Kritik mit der deutschen Aufrüstung und Aussagen führender Politiker über die Bedrohung durch Russland. Die Regierung unter Friedrich Merz bereite die Bevölkerung seiner Ansicht nach psychologisch auf einen Krieg gegen Russland vor und vernachlässige dabei soziale Folgen steigender Lebenshaltungs- und Energiekosten. Weiter beanstandet er Massnahmen gegen Online-Hassrede, staatlich geförderte Initiativen gegen Desinformation sowie EU-Sanktionen gegen mehrere Journalisten und einen Schweizer Militäranalysten. Er bewertet diese Schritte als Eingriffe in Meinungs- und Pressefreiheit. Seine Argumentation richtet sich auch gegen NATO-Politik, die Unterstützung der Ukraine und Überlegungen zu einem Vorgehen gegen die AfD.
